365 x Deutschland


4. Juli 2012, 09:11
Filed under: Deutschland

186. Das mit dem ESM lasse ich hier von Denkraum kommentieren.

Denkraum

Unter diesem Titel veröffentlicht TheEuropean einen brillanten, überaus treffenden Kommentarvon Alexander Kissler zu den Abstimmungen der bundesdeutschen Parlamente am vergangenen Freitag.

„Das Votum von Bundestag und Bundesrat über den ESM-Vertrag war historisch. Die Bundesrepublik hat ihre Souveränität in die Hände der EU gelegt, der Bundestag geht in die ewige Sommerpause.“

Einige Auszüge (Hervorhebungen von mir. MW):

„Nun ist es entschieden: Keine Soldaten, keine Offiziere, keine Umerzieher und keine Kopftuchmädchen versetzten Deutschland den Dolchstoß. Es war Deutschland selbst, das sich abschaffte, sachlich, kühl, auf dem Verfahrensweg, wie es neudeutsche Art ist. Am Abend des 29. Juni 2012 erklärten vier Fünftel der bundesdeutschen Parlamentarier Deutschland für beendet. Fünf Minuten vor Mitternacht schloss sich der Bundesrat dem Votum an. Die Geschichte ist durch. Die Welt kann sich anderem zuwenden. (…)

Die Bundesrepublik betrat am 29. Juni 2012 nicht nur, was selbst Rainer Brüderle in der Debatte zugestand, „europarechtliches und verfassungsrechtliches Neuland“. Sie…

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